Liebe Kollegin! Lieber Kollege!
Im Mai 2022 wird das Betriebsratsteam für eine weitere Funktionsperiode von 5 Jahren gewählt. Das Arbeitsverfassungsgesetz (§§ 50 ff) sieht Folgendes vor:
- In einer Betriebsversammlung (bitte vormerken: 27. April 2022, 12.45 – 13.45 Uhr, Stadt-halle Wels) wählt die Belegschaft einen Wahlvorstand bestehend aus drei wahlberechtigten Arbeitnehmer*innen, der in der Folge:
- die Betriebsratswahl vorbereitet und innerhalb von 4 Wochen durchführt,
- die Wahl in Form einer Wahlkundmachung ausschreibt,
- schriftliche Wahlvorschläge entgegennimmt und über ihre Zulassung entscheidet,
- die Wähler*innen-Liste (aller zum Zeitpunkt der Wahl Wahlberechtigten) erstellt und zur Einsicht auflegt
- und schließlich das Wahlergebnis mitteilt.
2. Aktives Wahlrecht haben bei der Betriebsratswahl alle zum Zeitpunkt der Wahl beschäftigten Dienstnehmer*innen bei PB.
Passives Wahlrecht haben – und damit als Betriebsrat/Betriebsrätin gewählt werden können – alle, die EU-Staatsbürger*innen sind (…) und zum Zeitpunkt der Wahl 6 Monate im Be-trieb (Unternehmen) beschäftigt sind.
3. Aufgrund der Betriebsgröße sind 7 Betriebsrätinnen/Betriebsräte zu wählen, ebenso viele Ersatzmitglieder.
4. Wahlvorschläge (mit bis zu 14 Nennungen) können schriftlich beim Wahlvorstand bis 11. Mai 2022 eingebracht werden. Ein gültiger Wahlvorschlag ist jeder, der von (in unserem Fall) 11 wahlberechtigten Arbeitnehmer*innen durch Unterschrift unterstützt wird. Wird nur ein Wahlvorschlag eingebracht, so sind die Betriebsratsmitglieder mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen zu wählen.
Als derzeit aktiver Betriebsrat werden wir auch wieder einen Vorschlag für die Betriebsratswahl einbringen. Es haben sich bereits einige Mitglieder des Betriebsrates bereiterklärt wieder für eine weitere Periode als aktive Betriebsräte/-rätinnen zur Verfügung zu stehen. Zusätzlich werden 7 Kolleg*innen im Ersatz kandidieren. Die Erfahrung zeigt, dass auch diese im Lauf einer Funktionsperiode zum „Einsatz“ kommen. Bei der Zusammenstellung des Wahlvorschlages haben wir auf Ausgewogenheit bezüglich Berufsgruppen, Geschlecht, Alter und Lebenssituation geachtet, sodass auch für den künftigen Betriebsrat von PB einerseits eine weitgehende Akzeptanz und möglichst hohes Vertrauen seitens der Belegschaft, andererseits die gute Kooperation innerhalb des Gremiums, Arbeitsfähigkeit gesichert ist und sein wird.
Mit lieben Grüßen
Dipl. Pass. Manuel Hödl,
Betriebsratsvorsitzende bei Pastorale Berufe